Kommentare zu: Ratgeber: Verkauf von E-Zigaretten http://rechtssicher-online-blog.de/verkaufsfuhrer/ratgeber-verkauf-von-e-zigaretten Infos, News und Lösungen für einen rechtssicheren Online-Handel Thu, 17 May 2012 12:13:28 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: comm http://rechtssicher-online-blog.de/verkaufsfuhrer/ratgeber-verkauf-von-e-zigaretten#comment-213 comm Wed, 12 Oct 2011 02:00:41 +0000 http://rechtssicher-online-blog.de/2010/04/30/ratgeber-verkauf-von-e-zigaretten/#comment-213 Zur Heilmitteleigenschaft gibt es massenhaft Entscheidungen des EuGH und des BVerwG. In jeder einzelnen wird festgestellt, dass die Heilmitteleigenschaft eines Produkts wissenschaftlich belastbar zu belegen ist. Da die angebliche Heilmitteleigenschaft am Nikotin festgemacht wird, wäre also die Heilwirkung des Nikotins zu belegen. Gelingt dieser Beweis, wären Nitotinprodukte, zum Beispiel Zigaretten (ob elektronisch oder aus Tabak), Zigarren und Tabak Heilmittel. Gelingt dieser Beweis nicht, bleibt es bei der Einstufung der Zigarette als Genussmittel. Zur Heilmitteleigenschaft gibt es massenhaft Entscheidungen des EuGH und des BVerwG. In jeder einzelnen wird festgestellt, dass die Heilmitteleigenschaft eines Produkts wissenschaftlich belastbar zu belegen ist.

Da die angebliche Heilmitteleigenschaft am Nikotin festgemacht wird, wäre also die Heilwirkung des Nikotins zu belegen. Gelingt dieser Beweis, wären Nitotinprodukte, zum Beispiel Zigaretten (ob elektronisch oder aus Tabak), Zigarren und Tabak Heilmittel.

Gelingt dieser Beweis nicht, bleibt es bei der Einstufung der Zigarette als Genussmittel.

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